Iran = Evil Empire?

Geht es um den Iran, so beginnen Klischees, Stereotype und Vorurteile zu blühen. Jenes Land, der islamische Gottesstaat, war uns "Westlern" noch nie wirklich suspekt - immerhin stürzten sie den Shah und beendeten so unseren freien Zugriff auf "Tausendundeine Nacht" sowie die Erdölreserven. Und spätestens wenn wir das Wort "Mullah" hören, beginnen wir endgültig damit, auszuticken. Mullahs? Sind dies nicht diese buckligen, bösartigen Fanatiker, die eine Mischung zwischen "Teennage Mutant Hero Turtle" und Derwisch darstellen, in Höhlen hausen und den ganzen Tag nichts besseres zu tun haben, als sich zu überlegen, wie sie uns wohl am besten den Tag vermiesen könnten? Meine Damen und Herren, es wäre Zeit dafür, die Angst-Gemüter abzukühlen, um dem Iran stattdessen mit etwas Hirn zu begnegnen!

Während im Irak tagtäglich Menschen ermordet werden, die USA und ihre Verbündeten mehr und mehr die Kontrolle über die Aufständischen verlieren, wird gleichsam an einem anderen globalen Konfliktherd gezündelt. Brennpunkt Iran, Brennpunkt Urananreicherung. Die USA und ihre Verbündeten, vor allem aus der EU, werfen dem Iran vor, an der „Atombombe zu basteln". Der Iran hingegen betont, nur an der friedlichen Nutzung der Atomenergie interessiert zu sein. Die Urananreicherung zum Zweck der Gewinnung von nutzbarem radioaktiven Material ist der Konfliktpunkt, der den Zankapfel zwischen den Fronten darstellt.

Es ist sehr viel Polemik und Propaganda zwischen beiden Seiten zu vernehmen. Die „westlichen“ Vertreter werfen dem Iran das Trachten nach der „Atombombe“ vor, einer Waffentechnologie, die jene Staaten meist selbst besitzen, und als probates Druckmittel zum "diplomatischen Rabaukentum à la Nordkorea" vorzüglich geeignet ist. Jene "westlichen" Vertreter reichern ihre Vorwürfe durch, oft irrationale Meldungen an. So wird der Präsident Ahmedinadschad als religiöser Eiferer, als Antisemit oder schlichtweg als Wahnsinniger hingestellt. Vielleicht mag er dies auch sein – wer weiß es mit Sicherheit zu sagen – doch sind dies keine rationellen Gründe, die es verbieten würden, dass das Land die Atomtechnologie nicht, wie so viele Staaten dieser Erde, friedlich nutzen dürfte. Denn jene aufgezählten Attribute, die man Mahmoud Ahmedinadschad zuschreibt, werden viele Menschen dieser Erde auch dem US-Präsidenten Bush zuweisen - und er ist immerhin der Präsident jenes Staates mit dem größten Arsenal an Atomwaffen. Mit Ausnahme der Bezeichnung als Antisemit – jenes Attribut kann man, wenn man so will, aber auch gegen das Wort „Rassist“ tauschen – was für den US-Präsidenten dann schon eher passen würde. Man verzeihe dem Autoren diesen Einschub einer persönlichen Wertung. Doch vergessen wir kurz diese Polemiken, Beleidigungen und, oft unsachlichen, Bewertungen und betrachten wir den Konflikt nüchtern.

Laut dem Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen vom 1.7. 1968, sind die Mitglieder jenes Vertrages dazu verpflichtet, Kernwaffen weder herzustellen, noch sie anderweitig zu erwerben. Während der Vertrag die militärische Nutzung beschränkt, erlaubt er in Artikel IV ausdrücklich die friedliche Nutzung der Atomenergie. Einzige Bedingung hierfür, für die ausdrücklich friedliche Nutzung, sind vertragliche Kontrollen der IAEO. Sofern der Iran diese Kontrollen zulässt (bzw. nicht wieder aussetzt) ist es ihm völkerrechtlich gestattet, die Atomenergie zu nutzen.

Es gibt Berichte, wonach der Iran, in der Vergangenheit, mehrmals unter Verdacht stand, einzelne Bestandteile des Vertrages über die Nichtverbreitung von Kernwaffen zu umgehen. Es mag sein, dass dies wirklich geschehen ist, bewiesen konnte es nicht werden. Dies war auch einer Erklärung des Director of National Intelligence John Negroponte zu entnehmen. John Negroponte dürfte, alleine schon wegen seiner früheren Verstrickung in der Iran-Kontra-Affäre, keinerlei persönliche Gründe haben, den Iran beschönigend darzustellen – somit ist diese „Entlastung“ durchaus als bemerkenswert anzusehen.

Der Artikel IV des Vertrages über die Nichtverbreitung von Kernwaffen geht so weit, dass er die Mitgliedsstaaten dazu verpflichtet "den weitestmöglichen Austausch von Ausrüstungen, Material und wissenschaftlichen und technologischen Informationen zur friedlichen Nutzung der Kernenergie zu erleichtern". Ein Umstand, von dem zurzeit Brasilien besonders profitiert. Warum also nicht auch der Iran? Denn betrachtet man die Geschichte beider Staaten, so erscheint Brasilien wohl nicht sehr viel stabiler als der Iran.

Nüchtern betrachtet erschließt sich somit das Bild, dass der Iran das Recht auf die friedliche Nutzung der Atomenergie hat. Und ebenso das Recht auf die Anreicherung von radioaktivem Material. Das Argument, dass der Weg von der friedlichen zur militärischen Nutzung der Atomtechnologie kein großer ist, ist berechtigt. Und eine neue Atommacht ist wohl das Letzte was diese Erde braucht. Dennoch ändert dies nichts an der Tatsache, dass der Iran, nach derzeitiger Rechtslage, das Recht zur friedlichen Nutzung der Atomenergie hat. Nüchtern betrachtet – wenn man das polylaterale und wechselseitig drohende Säbelrasseln einmal kurz vergisst…

gracias por estar ahì

Miguel de Cervantes